Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates am 12. Dezember 2017

Eine umfassende Tagesordnung hatte der Gemeinderat in der letzten Sitzung des Jahres 2017 abzuarbeiten. Im Mittelpunkt standen neben der Neufassung verschiedener Satzungen die Beratung der Kindergartensituation, Information über die Breitbandversorgung und Friedhofsangelegenheiten.

Kindergartensituation

Am 07.11.2017 wurde der Kindergartenbedarfsplan 2017-2019 bei der VGV Rüdesheim vorgestellt. Die Kindertagesstätte in Oberhausen, der wir als Gemeinde neben Duchroth zugeordnet sind, besteht aus 2 Gruppen (geöffnete Gruppen).Die Betriebserlaubnis besteht für 46 Kinder. Die Belegung im Juni erfolgte mit 42 Kindern. Der Bedarf 2017/2018 beträgt 72 Plätze, für 2018/2019  79 Plätze. Aktueller Stand sind 46 Anmeldungen. Der zukünftige Bedarf teilt sich auf die Gemeinden wie folgt auf:

Die Kindertagesstätten in Norheim und Hüffelsheim ist grundsätzlich belegt, es besteht eigener Bedarf. Eine Veränderung der Zuordnung auf diese Kindergärten wird daher nicht möglich sein. Aufgrund der vorgenannten Zahlen besteht für die Gemeinden Niederhausen, Oberhausen und Duchroth Handlungsbedarf. Verschiedene Varianten wurden bereits in der Vergangenheit diskutiert (Ausbau/Umbau oder Anbau in Oberhausen/Neubau an einem neuen Standort/Reaktivierung Kindergarten Niederhausen oder Veränderung der Zuordnung sowie verschiedene weitere Varianten). Unter Berücksichtigung der vorgenannten Aspekte und nach Vorlage der entsprechenden Ergebnisse wird eine Entscheidung getroffen werden müssen. Mit der VG-Verwaltung und den drei Ortsgemeinden ist für Januar eine gemeinsame Besprechung vorgesehen.

Ausbaubeitragssatzung, Erschließungsbeitragssatzung und Straßenreinigungssatzung der Ortsgemeinde Niederhausen

Die oben genannten Satzungen wurden der Rechtsprechung und dem Satzungsmuster des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz angepasst und aktualisiert. Die Beschlussfassung erfolgte hierzu einstimmig. Die Satzungen werden in vollem Wortlaut in demnächst im Mitteilungsblatt der VG Rüdesheim veröffentlicht.

Friedhofsangelegenheiten

Auch die Friedhofssatzung ist neu zu erlassen. Vorab stimmte der Gemeinderat als Ausnahme der Verlängerung der Nutzungsdauer von Reihengräbern zu, sofern dies mit der Friedhofsplanung vereinbar ist. Diese Formulierung soll in die Neufassung aufgenommen werden. Der Gemeindeverwaltung liegen einige Anträge auf Verlängerung vor. Des Weiteren stimmte der Gemeinderat der vorzeitigen Abräumung verschiedener Grabstätten zu. Die Nutzungsberechtigten haben dies entsprechend beantragt.

Breitbandversorgung

Derzeit bietet die Fa. Pfalzconnect leistungsfähiges Internet in der Gemeinde an. Je nach Entfernung vom Kabelverzweiger stehen Geschwindigkeiten bis zu 50 MB bzw. mindestens 25 MB zur Verfügung. Andere Anbieter (Telekom/Innogy) lehnen bisher aufgrund der Versorgung durch Pfalzconnect und wirtschaftlicher Risiken eigene Maßnahmen zur Breitbandversorgung ab. Die Aufgabe der Breitbandversorgung wurde von der Ortsgemeinde auf die VG Rüdesheim und von dieser auf den Landkreis übertragen. Ob eine Verbesserung im Rahmen der kreisweiten Machbarkeitsstudie erzielt werden kann, bleibt abzuwarten.

Beschluss über die Annahme von Spenden

Die Weingüter Daum, Gabelmann, Schneider, Mathern, Franzmann, Gut Hermannsberg (alle Niederhausen) und Buchenländerhof sowie  Kronenhof aus Norheim haben anlässlich des Empfanges unserer Weinmajestät Julia Spyra am 08.11.2017 Weinspenden (Sachspenden) gewährt, deren Annahme der Gemeinderat beschloss.

Ein Rückblick des Bürgermeisters über das Jahr 2017 und Ausblick auf Projekte und Maßnahmen des Jahres 2018 beendeten die Sitzung.

(Manfred Kauer)

Ortsbürgermeister